Thermosflasche

Wärmflasche

Thermoskanne Bei einer Thermoskanne dieser Art, die aus DE-OS 18 16 448 bekannt ist, wird ein Dichtring zwischen einer Flasche und einer Öffnungskante eingelegt, um den Durchtritt von Flüssigkeiten zwischen der Flasche und einem Abschnitt der Flasche zu vermeiden. Eine Kappe, die durch einen Gewindestutzen abnehmbar an einem Getränkeabschnitt befestigt werden kann, hat einen Dichtkegel, der an einem Flaschenhals anstößt, um eine Füllöffnung abzudichten.

Unglücklicherweise wird diese Versiegelung bei einem Flaschenbruch vernichtet und passt nicht mehr abdichtend gegen die Versiegelungsneigung des Verschlusses, so dass zwischen Verschluss und Flaschenteil austreten kann. Das Modell US-amerikanische A-3089603 schlägt eine Flachdichtung mit schrägen Flächen zwischen dem Boden und dem Flaschenquerschnitt vor, die beim Einschrauben des Bodendeckels gegeneinander abgedichtet sein sollte.

Die Zusammenstellung wird durchgeführt, indem eine Öffnungskante des Halsteils auf eine obere Öffnungskante des unteren Teils gelegt wird. Im Abstand vom Rand der Schnauze hat der untere Teil eine radial zum Äußeren ragende Ringeinlage mit zwei Seiten. Die dem unteren Teil zugewandte Öffnungskante ist zweischalig und im Schnitt an die Oberkante des unteren Teils mit Ringsicke und Schulter angepasst.

Der Vollständigkeit halber sei auch die nachträglich veröffentlichte Version DE-2267144 erwähnt, in der eine Versiegelung nur zwischen einer Dichtungsfläche des Decks und dem Öffnungskante eines Flaschenabschnitts angeboten wird. Basierend auf DE-OS 18 16 448 basiert die Entwicklung auf der Aufgabenstellung, eine gute Dichtigkeit der Thermoskanne zu erreichen, vor allem bei Beschädigungen der Flasche.

Die Lösung dieser Aufgabenstellung liegt nach der Erfindung darin, dass der Mantel einen Kontaktflansch und einen Dichtungsbereich hat, wodurch der Kontaktflansch mit dem eingeschraubten Mantel in dichtendem Kontakt mit der Öffnungskante und der Dichtungsbereich in Kontakt mit dem Dichtring steht. Zwischen dem Kontaktflansch des Deckbandes und der Öffnungskante wird eine zweite, meist härtere Abdichtung gebildet.

Dieser Verschluss stellt einen flüssigkeitsdichten Verschluss dar, der das Austreten von Flüssigkeiten aus der Trinkflasche auch bei einem Bruch des Kolbens ausschließt. Beim Eindrehen des Deckbandes kann das Dichtungsteil zunächst mit dem Dichtring in Berührung kommen und beim weiteren Eindrehen des Deckbandes kann die Abdichtung zwischen Kontaktflansch und Öffnungskante verschlossen werden. Abb. 1 eine laterale Querschnittsansicht einer Thermoskanne gemäß der Erfindung; Abb. 2 eine Querschnittsansicht entlang der Zeile II-II aus Abbildung 1; Abb. 3 eine Querschnittsansicht entlang der Zeile III-III aus Abbildung 1; Abb. 4 eine Querschnittsansicht eines unterem Flaschenabschnittes entlang der Zeile IV-IV aus Abbildung 3; Abb. 5 eine erweiterte Ansicht eines Ausschnitts X aus Abbildung 1; Abb. 6 eine erweiterte Ansicht eines Ausschnitts X aus Abbildung 1; Abb. 6 eine erweiterte Ansicht eines Detailes A aus Abbildung 4; Abb. 7 eine erweiterte Ansicht eines obersten. Flaschenabschnittes; und Abb. 8 den Oberflaschenabschnitt aus Abbildung 7 mit dem Gehäusedeckel auf.

Abbildung 1 zeigt eine erfinderische Thermoskanne 1 in einer lateralen Querschnittsansicht. Der Thermoskanne 1 ist ein oberer Kolbenabschnitt 2 und ein unterer Kolbenabschnitt 3 zugeordnet. Ein Innenbehälter 62 und ein Tränkebehälter 61 werden kopfüber auf den obersten Behälterabschnitt 2 gestellt und umschließen einen im obersten Behälterabschnitt 2 gebildeten Auslauf 4, eine Füllöffnung 6 und einen diesen abschließenden Verschlussstopfen.

Der Tränkebecher 61 und der innere Becher 62 sind mit ihren Öffnungskanten 63 bzw. 64 auf im Unterteil des oberen Flaschenabschnittes 2 gebildete Umfangsvorsprünge abgelassen. Lediglich ein unterste Ende einer Außenwand 17 des Oberflaschenabschnitts 2 steht aus dem Tränkebecher 61 heraus, mit einem mit einem ineinander greifenden inneren Gewinde 15 und einem am Unterflaschenabschnitt 3 geformten Außengewinde 16.

Ein rotierender Abschnitt 27 zwischen dem obersten Flaschebereich 2 und den Boden der Becher 61 und 62 ist vom Boden 5 aus ersichtlich. Aus Gründen der Einfachheit sind weitere Bereiche des Lukendeckels 5 in Abbildung 1 nicht abgebildet. Unten am Drehteil 27 ist im Oberteil 2 ein Außengewinde 74 zum Eindrehen des Verschlusses 5 angebracht.

Gegenüber dem Auslauf 4 ist an der Aussenseite des obersten Flaschenabschnittes 2 ein konvexer, gebogener Führungsflansch 67 angeordne. Ein im Thermoskolben 1 angeordnetes Zylinderkolben 9 ist von oben mit einer Befüllöffnung 6 verbunden. Der Einfüllstutzen 6 ist von einer Öffnungskante 20 umschlossen, die mit einer Dichtungslippe 23 ausgebildet ist. Ein Dichtring 21 ist zwischen diesem und einem Oberende 33 des Zylinderkolbens 9 angebracht.

Diese ist in einer im Oberflaschenabschnitt 2 gebildeten Dichtungsschachtel 32 geordnet, die im Schnitt im Prinzip die Gestalt eines auf dem Rücken liegenden L aufwies. Die Dichtungsschachtel 32 ist im Oberflaschenabschnitt 2 ausgebildet. Die Dichtring 21 hat eine unter der Dichtkante 23 der Befüllöffnung 6 angeordneter Dichtkante 22, die zum Teil in die Befüllöffnung ragt. Die Innenschale 62 besitzt einen Innendurchmesser von 69, der im Wesentlichen einem Aussendurchmesser des obersten Flaschenabschnittes 2 im Gebiet der Öffnungskante 64 der Innenschale 62 entspricht. Die Innenschale 62 hat einen Durchmesser von 69.

Dadurch wird der innere Becher am Flaschenoberteil 2 befestigt. Die Tränke 61 hat an ihrer Öffnungskante 63 ein innenliegendes Gewinde, das in ein entsprechendes Aussengewinde eingreift, das am Flaschenoberteil 2 ausgebildet ist. Darüber hinaus hat der Tränkebehälter 61 auf mindestens einer Seite einen im wesentlichen halbkreisförmigen, nach aussen ragenden Griff 85.

So ist der Unterflaschenabschnitt 3 im wesentlichen drehsymmetrisch zu einer Zentralachse 46 der Thermoflasche 2, deren Öffnungskante 14 in Gestalt einer Sprungfeder 12 in einer im Oberflaschenabschnitt 2 gebildeten, nach unten offenen umlaufenden Nut 10 angeordnet ist. Eine Öffnungskante 13 des Oberflaschenabschnitts 2 ruht von aussen auf einer Aussenwand 18 des Unterflaschenabschnitts 3.

Indem die Druckfeder 12 in die Ringnut 10 eingreift, ist eine Rundumabdichtung der Thermoflasche 1 sichergestellt, besonders im Falle eines Bruchs der Flasche 9. Analog zum unteren Flaschebereich 3 sind auch der untere Flaschebereich 2, der Klappdeckel 5, der innere Becher 62 und der äußere Becher 61 im Wesentlichen drehsymmetrisch zur Mittelachse 46 des Thermoskolbens 1.

An das untere Ende des untersten Flaschenabschnittes 3 ist ein Behälterboden 8 angeformt. Diese hat eine ringförmigen Umfangsfläche 7 und eine konkave, gebogene Unterseite 43 zwischen den Seiten. Bei der ringförmigen Grundfläche 7 ist der Ring leicht nach innen zentrisch zur Mittelachse 46 gegenüber der Aussenwand des untersten Flaschenabschnittes 3 verschoben angebracht.

Diese wird durch eine Wand 48 geformt, die einen Innenbereich 47 begrenzt, wodurch sich die Wand 48 im Wesentlichen parallel in Richtung der Zentralachse 46 ausdehnt. Die Küvette 9 ist an den Oberenden 50 der Wand 48 mit einem im Wesentlichen halbkreisförmigen, gewölbten Unterteil 49 versehen. Die Flaschenglocke 9 ist drehsymmetrisch zu ihrer Längsachse 38, die mit der Zentralachse 46 der Thermoskanne 1 übereinstimmt.

Die Evakuierdüse 73 steht im Wesentlichen rechtwinklig zum untersten Ende 49 des Kolbens 9 und entlang der Längsachse 38 und endet beabstandet von der oberen 44 des Bodens 1 auf. 2 zeigt einen Abschnitt entlang der Zeile II-II aus Abbildung 1. In der Abbildung ist eine erfindungsgerechte Draufsicht der Thermoskanne zu sehen, bei der der in Abbildung 1 gezeigte Klappdeckel 5 abgenommen wird.

Konzentriert zur Füllöffnung 6 umschließt sie eine Öffnungskante 20, die einseitig in einen Auslauf 4 mündet. Von der Öffnungskante 20 gibt es eine vertikale Wandfläche, von der in Abbildung 2 eine obere Kante 75 ist. Dieser erstreckt sich im Auslauf 4 nach aussen und mündet in einer Auslauflippe 74. Gegenüber dem Auslauf 4 ragt der Leitungsflansch 67 radialerweise heraus.

Die Auslasslippe 72 reicht exakt über einen Maximalumfang der Ausrichthülse 66 hinaus. Konzentriert auf die Füllöffnung 6 ist neben der Ausrichthülse 66 eine ringförmige Stufenschulter 57 angebracht, wobei die Ausrichthülse 66 mit der Ausrichthülse 66 verbunden ist. Unter Paragraph 56 befindet sich die Öffnungskante 14 des in Abbildung 1 gezeigten untersten Flaschenabschnittes 3.

Darüber hinaus ist das Außengewinde 74 an der Wandfläche angebracht, das senkrecht von der Öffnungskante 20 nach oben ragt. Abbildung 3 zeigt einen Abschnitt entlang der Strecke III-III von Abbildung 1. Diese Sektion korrespondiert mit einem Blick in das Inneres des untersten Flaschenabschnittes 3, bei dem der Kolben 9 aus Abbildung 1 entfern.

Diese hat eine 3-fache Gleichmäßigkeit zur Mittellinie 38 des Behälterkolbens oder zur Längsachse 46 der Thermoskanne. Dies bedeutet, dass bei einer Rotation um 120 um die Zentralachse 38 oder 46 die selbe Ausrichtung des Lagerelementes 45 erhalten bleibt. Die Eckpunkte 51, 52 und 53 des Lagerelementes 45, das im Wesentlichen ein gleichseitiges dreieckig bildet, sind im gleichen Abstand von der Zentralachse 38, 46 angebracht.

Wird ein Kolben 9, s. Abbildung 1, auf das obere Ende 50 der Wand 48 gestellt und der Thermoskolben montiert, kann die federnd geformte Wand radial auswärts gedrückt werden und in Extremfällen einen kreisförmigen Verlauf bilden, der zentral zwischen einem äußeren und einem inneren kreisförmigen 76 liegt. Der äußere Ring 76 und der innere Ring 77 sind in Abbildung 3 nur alternativ gezeichnet und veranschaulichen die mögliche Ausdehnung des Lagerelementes 45 und in Abbildung 4 ist ein Ausschnitt entlang der Leitung IV-IV aus Abbildung 3 wiedergegeben.

Abbildung 4 zeigt vor allem nur den unteren Flaschenteil 3, dessen aus den vorangegangenen Abbildungen bekannten Teilen die selben Referenzzeichen tragen. Abbildung 5 zeigt einen Ausschnitt X aus Abbildung 1 vergrössert. Das Oberflaschenteil 2 hat eine sich im Wesentlichen senkrecht ausdehnende, umlaufende Schürze 54, an deren Innerem das innere Gewinde 15 gebildet ist.

Der Umfangsschurz 54 wird nach unten hin geöffnetet und mündet in die Öffnungskante 14. Im der Öffnungskante 14 ist die Aussenwand 17 des Umfangsschirms 54 nach innen geneigt. r Die Aussenwand 17 ist im Querschnitt nach aussen gerichtet. Die umlaufende Schürze 54 geht an ihrem Oberende über eine im Wesentlichen quadrantenförmige Verkrümmung in eine horizontale Ferse 56 über.

Mit der Ferse 56 ist die senkrechte Fersenseite 59 durch eine im wesentlichen quadrante Verkrümmung mit der Ferse 56 in Verbindung gebracht. Außen, auf der senkrechten Fersenseite 59, ist ein Aussengewinde 60 zum Zusammenschrauben der in Abbildung 1 gezeigten Trinkbecher 61 vorgesehen. Mit der horizontalen Fersenseite 71 wird die Öffnungskante 64 der in Abbildung 1 gezeigten Innenschale 62 analog zur Ferse 56 zur Öffnungskante 63 der Trinkbecher 61 eingerichtet.

Das Landeband 65 muss eine Höhe aufweisen, die im Wesentlichen der Weite der horizontalen Fersenseite 71 entspricht. In der viertelrunden Verbindungsstelle zwischen der umlaufenden Schürze 54 und Paragraph 56 ist die Aufnahmerille 10 auf der Innenfläche des obersten Flaschenabschnittes 2 gebildet. Dieser hat eine im wesentlichen horizontale Nutbasis 11 und zwei Nutenflanken 80 und 81, die sich kegelförmig erstrecken, um eine Nutenöffnung zu bilden.

Der Rillenwand 19 läuft im wesentlichen parallel zur nicht dargestellten Zentralachse des obersten Flaschenabschnittes 1. Die Rillenflanken 80 und 81 formen Leitflächen für die Öffnungskante 14 des untersten Flaschenabschnittes 3, s. Abbildung 1. Abbildung 6 stellt einen Ausschnitt aus Abbildung 4 vergrössert dar. In der vergrößerten Abbildung ist vor allem ein oberer Abschnitt des untersten Flaschenabschnittes 3 zu sehen, in dem das Aussengewinde 16 gebildet ist, das zum Anschrauben an das innenliegende Gewinde 15 aus Abbildung 5 verwendet wird.

Die Öffnungskante 13 des untersten Flachteils 3 wird durch eine Innenfläche 78 und eine Außenfläche 79 über dem Aussengewinde 16 ausgebildet. Sie sind im Prinzip durch eine Verrundung an ihrem dem Aussengewinde entgegengesetzten Ende untereinander in Verbindung gebracht. Abhängig von der Toleranzwert bei der Herstellung des oberen und des unteren Flaschenabschnitts liegen die Außenseiten 79 oder 78 an den in Abbildung 5 gezeigten Nutenflanken 81 oder 80.

Aufgrund der konischen Gestaltung der Nutenflanken kann beim Zusammenschrauben des oberen und unteren Flaschenabschnitts die Öffnungskante 13 oder die Nut 12 in die Aufnahmenut 10 eingesetzt werden und steht bei komplett zusammengeschraubten Flaschenabschnitten mit dem Nutenboden 11 in Kontakt, s. insbes. Figuren 5 und 7 Der vergrößerte des oberen Flaschenabschnitts 2 ist in Abbildung 7 wiedergegeben.

Die Flaschensektion 2 wird von unten nach oben durch die Umfangsschürze 54, den Paragraphen 56, den Stufenparagraphen 57 und die Konterhülse 66 geformt. Der Zentrierbüchse 66 ist an seiner Aussenseite im Wesentlichen gewölbt und formt in seinem Unterteil innerhalb des obersten Flaschenabschnittes 2 eine konische Führungsschiene.

Sie umschließt im wesentlichen im mittleren Abschnitt der Konterhülse 66 eine Dichtaufnahme 32 für die in Abbildung 1 dargestellte Gestaltung des Dichtringes 20 Die von der Öffnungskante 20 umgebene Füllöffnung 6 ist nach oben mit der Dichtaufnahme 32 verbunden. Dabei ist die Dichtungslippe 23 mit der Befüllöffnung 6 ausgerichtet, die diagonal nach unten zum Dichtungsbehälter 32 läuft.

Andernfalls läuft die Öffnungskante 20 in spitzwinkliger Abwärtsrichtung zu einer Waagerechten in Fahrtrichtung der Befüllöffnung 6. Auf der rechten Fahrzeugseite in Abbildung 7 folgt auf die Öffnungskante 20 die Tülle 4, die in einer Tüllenlippe 72 mündet. Dieser ist im Umkreis von 68 von der Mittellinie 46 des obersten Flaschenabschnittes 2 angebracht.

Die Entfernung 68 korrespondiert im wesentlichen mit der halben Höhe des Aussendurchmessers 70 des Systemstreifens 65 oder der halben Höhe des Innendurchmessers 69 des Innenbehälters 62 aus Fig. 1 im Gebiet seiner Öffnungskante 64 Gegenüber dem Auslauf 4 ist auf der Zentrierhülse 66 ein gewölbter, radialer vorstehender Führungsflansch 67 angeordne.... Abbildung 8 zeigt den oberen Flaschebereich 2 aus Abbildung 7, vor allem mit Abdeckung 5, Flasche 9 und Dichtungsring 21.

Die linke Hälften von Abbildung 8 zeigen den Klappdeckel 5 in einer offenen und geschlossenen Position und auf der rechten Hälften in seiner geschlossenen Position. Die Klappe 5 hat einen in die Befüllöffnung einsetzbaren Dichtungsprofil 25, einen mit dem Dichtungsprofil nach oben verbundenen Gewindeprofil 26 und einen Drehprofil 27, der den Klappdeckel nach oben schließt.

Das Dichtungsteil 25 hat eine nach unten gerichtete und zur Mittellinie 46 nach innen gerichtete Mantelfläche 84, mit der der Dichtring 21 in der geschlossenen Position des Deckbandes 5 in Kontakt steht. Neben dem Gewindeschnitt 26 hat der Dichtungsschnitt 25 einen kreisrunden zylindrischen Anschlussbereich mit einem Halbmesser von 29. Das Gewindeteil 26 hat gegenüber dem Halbmesser 29 einen grösseren Halbmesser 28, so dass am unteren Ende des Gewindeteils 26 ein Dichtungsprofil 25 um die Kontaktflasche 30 nachgebildet ist.

Sein äußerster Umfangsrand 31 ruht in der geschlossenen Position des Abdeckers 5 auf dem Öffnungskante 20 und formt eine ringförmige Ringauft. Das Unterteil des Drehteils 27 hat eine Kontaktfläche 83, die radialerweise vom Oberende des Gewindeteils 26 vorsteht, das in der geschlossenen Position des Abdeckungsteils 5 auf der Oberseite 75 von Fig. 2 ruht.

Der Rotationsschnitt 27 ist in Längsrichtung in Bezug auf seine obere Seite gebogen, während die obere Seite im Wesentlichen flachgedrückt ist. In der Zone des Gewindes 26 werden eine Reihe von Außengewinden 60 gebildet, die in das innere Gewinde 74 aus Abbildung 1 oder Abbildung 2 in der geschlossenen Position eingreifen. Der Dichtring 21 ist unterhalb der Öffnungskante 20 in der in Abbildung 7 gezeigten Dichtaufnahme 32 angebracht.

Letzterer hat im Prinzip die Gestalt eines umgekehrten L. Der L-förmige Körper des L-förmigen Körpers ist derselbe wie der Körper des L-förmigen Körpers. Eine erste horizontale Dichtungsstange 34 des Dichtrings 21 ruht im Wesentlichen am oberen Ende 33 des Kolbens 9. Das freie Ende des ersten Dichtungsschenkels wird zu einer Dichtungslippe 22 geformt, vgl. Abbildung 1, die in die Füllöffnung des Zylinderoberteils 2 ragt und in der geschlossenen Position der Kappe 5 von der Mantelfläche 85 des Dichtungsteils 25 nach unten gepresst wird.

Darüber hinaus legt sich der zylinderförmige Anschlussbereich des Dichtungsprofils 25 in der geschlossenen Position im wesentlichen an die Dichtungslippe 23 der Öffnungskante 20, s. Abbildung 7. Eine zweite, vertikale Dichtleiste 37 umschließt das Oberende 33 des Zylinderkolbens 9 von aussen und legt sich nahe an den Zylinderkolben 9 und von innen her gegen die Zentrierhülse 66 in der Nähe der Dichtaufnahme 32, s. Abbildung 7.

An einer dem Oberende 33 des Behälterkolbens 9 zugewandten Seite 39 des ersten Dichtungsstutzens 34 ist eine Stützwanne 40 ausgebildet, die im wesentlichen ergänzend zur Endverrundung des Oberendes 33 des Behälterkolbens 9 ist. Das freie Ende 41 des zweiten Schenkels 37 weist eine radial aussen vorspringende Dichtkante 42 auf, die am Boden der Dichtaufnahme 32 in Abbildung 7 liegt.

Nachfolgend möchten wir kurz auf die Funktion der Thermoskanne gemäß der Erfindung hinweisen. Die Rundumabdichtung der Thermoskanne, z.B. bei einem Kolbenbruch, wird vor allem durch eine Nut-Feder-Verbindung sowie eine lösbare Verbindung zwischen oberem Kolbenteil und unterem Kolbenteil erreicht. Aufgrund der konischen Gestaltung der Rille ist eine zuverlässige Zuweisung von Feder und Rille auch bei bestimmten Toleranzanforderungen in der Herstellung der Thermoskanne und unterschiedlichen Wärmedehnungen der einzelnen Kolbenabschnitte garantiert, so dass auch in diesen FÃ?llen die Dichtung erhalten bleibt.

Zugleich vermeidet die zusätzlich angebrachte Rindichtung zwischen dem Boden und dem Öffnungskante der Füllöffnung das Austreten von Flüssigkeiten im Deckelbereich, auch wenn der Behälterkolben zerstört wird. Somit ist die erfinderische Thermoflasche nicht nur auf den zwischen Kolben und Öffnungskante angebrachten Dichtring zum Verschließen der Füllöffnung in Abhängigkeit von der Temperatur der Thermosflasche induziert. Darüber hinaus führt die Elastität des Lagerelementes zu einer gewissen stoßdämpfenden Wirkung für den sensiblen Seitenkolben.

Die besondere Konstruktion im Umfang des Flaschenoberteils vereinfacht die Platzierung und Anbringung von zwei Tränkegefäßen.

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